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Satzung partei

Über 80% neue Produkte zum Festpreis; Das ist das neue eBay. Finde ‪Partei‬! Schau Dir Angebote von ‪Partei‬ auf eBay an. Kauf Bunter Satzung des Bundesverbandes der PARTEI »Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative« - Die PARTEI - Vom 9. November 2004 Zuletzt geändert am 21. Mai 2016 § 1 - Zweck (1) Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der. In einer Parteisatzung, auch Parteistatut oder kurz Satzung oder Statut genannt, legen Politische Parteien die Grundstruktur ihrer inneren Ordnung nieder. Deutsche Parteien sind dazu nach Parteiengesetz verpflichtet.. Kernpunkte der Satzung sind in der Regel: Namen, Kurzbezeichnung, Sitz und Tätigkeitsgebiet der Partei; Aufnahme von Mitgliedern und deren Rechte und Pflichte Bundessatzung Alternative für Deutschland | vom 29. November 2015 | zuletzt geändert am 1. Dezember 2019Neue HTML-Fassung PRÄAMBEL In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir die Partei Alternative für Deutschland gegründet. Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt

Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es zu werten, wenn die Gebietsverbände die Bestimmungen der Satzung beharrlich missachten, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführen oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handeln. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes. für Europa (ALDE Partei) und der Liberalen Internationale (LI). § 2 - Mitgliedschaft (1) 1Jeder, der in Deutschland lebt, sowie jeder Deutsche, der im Ausland lebt, kann Mitglied der Partei werden, wenn er das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen der Partei anerkennt (11) Wenn Kreisverbände in ihren Beschlüssen und ihrem politischen Wirken erheblich und fortgesetzt gegen die Grundsätze des Programms, der Satzung oder Grundsatzbeschlüsse der Partei verstoßen, können sie oder einzelne ihrer Organe durch Beschluss des Landesparteitages aufgelöst werden. § 12 Absätze 6 und 7 gelten entsprechend. Über Widersprüche entscheidet die Landesschiedskommission Satzung: CSU Satzung Satzung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative kurz: Die PARTEI NRW. Beschlossen auf dem Landesparteitag in Brüssel am 02.11.2019. Name (1

Satzung des Landesverbandes der Partei Die PARTEI Thüringen - vom 23.07.2011. A. Aufgabe, Name und Sitz des Landesverbandes § 1 Aufgabe. Der Landesverband Thüringen der Partei Die PARTEI ist der Zusammenschluss aller Mitglieder der PARTEI im Freistaat Thüringen. Die PARTEI im Freistaat will das öffentliche Leben aus demokratisch geprägter Verantwortung gestalten. Der. (2) Jedes Mitglied hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der PARTEI zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der PARTEI zu beteiligen. (3) Über Interna ist Verschwiegenheit zu wahren. § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch: Tod, Austritt, Ausschluss (3) Der Parteivorstand leitet die Partei und führt deren Geschäfte nach dem Parteiengesetz und der Satzung der Bayernpartei sowie nach den Beschlüssen der ihm übergeordneten Organe. Er vertritt die Bayernpartei gem. §26 Abs. 2 BGB, soweit nicht die Satzung eine abweichende Regelung trifft. Die Finanzangelegenheiten werden durch den gesamten Parteivorstand, federführend durch den. Name, Satzung und Programm. Der Name einer Partei sowie ihre Kurzbezeichnung muss sich deutlich von den Namen bereits bestehender Parteien unterscheiden (§ 4 PartG). Die Partei muss bei ihrer Gründung eine Satzung und ein Programm beschließen und diese schriftlich dokumentieren. § 6 Abs. 2 PartG enthält detaillierte Regelungen über den Inhalt von Satzungen. Eine Satzung muss zum Beispiel.

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Satzung des Kreisverband München der PARTEI »Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative« - Die PARTEI - Vom 22.06.2019 § 1 - Zweck und Name (1) Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Jedes Mitglied hat das Recht sich im Rahmen dieser Satzung an der Arbeit der Partei zu beteiligen. §5 Zulässige Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder und ihren Ausschluss. 1. Zulässige Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder sind Verwarnung, Enthebung von einem Parteiamt und Ausschluss aus der Partei. 2. Eine Ordnungsmaßnahme kann gegen ein Mitglied verhängt werden, wenn es der Partei einen. (Satzung unter: die-partei.de/satzung) Der aktuelle Bundesvorstand wurde im September 2018 auf dem BundesPARTEItag in Schalkau gewählt. In alphabetischer Reihenfolge: Martin Sonneborn, Vorsitzender Geboren am 15.05.1965 in Göttingen. Verheiratet. Wichtige Stationen Studium der Publizistik, Germanistik und Politikwissenschaft in Münster, Wien und Berlin; MA Magisterarbeit über TITANIC und.

Satzung Die PARTEI

  1. Satzung der ÖDP Seite 1 Satzung der Ökologisch-Demokratischen Partei (Bundessatzung) (Stand: 06.04.2019) § 1 Name, Tätigkeitsgebiet und Sitz § 1.1 Die Partei führt den Namen Ökologisch-Demokratische Partei. Die Abkürzung heißt ÖDP. Sie ist eine politische Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht
  2. Satzung des Ortsvereins Ginsheim-Gustavsburg § 1 Name, Tätigkeitsgebiet. 1. Der Ortsverein umfasst den Bereich der Gemeinde Ginsheim‐Gustavsburg. 2. Er führt den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Ortsverein Ginsheim‐Gustavsburg. Sein Sitz ist Ginsheim‐Gustavsburg. § 2 Zweck Der Zweck des Ortsvereins ergibt sich aus seinem Bekenntnis zu den Grundsätzen der SPD und.
  3. Satzung der Partei Die Templer Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Nennung der geschlechtlichen Form verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für weiblich, männlich und divers I. Grundlagen § 1 Name, Sitz, Tätigkeitsgebiet. 1. Die Partei Die Templer ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des.

Parteisatzung - Wikipedi

Bundessatzung - Alternative für Deutschlan

  1. Startseite / Partei / Satzung. Satzung AfD NRW 2017-09-08T14:04:21+02:00. Für den Kreisverband Bielefeld geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD KV Bielefeld Kreissatzung Fassung vom 21. April 2015; Bezirkssatzungen . Die Bezirkssatzungen folgen in Kürze. Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW.
  2. nehmende Landesverband hat innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme einen Partei-tag nach den Regeln seiner Satzung einzuberufen, auf dem die Organe des Landesverbandes entsprechend dieser Satzung neu gewählt werden. 3Dieser Parteitag muss spätestens einen . Bundessatzung (BS) der Freien Demokratischen Partei 6 Monat nach seiner Einberufung zusammentreten. 4Unterbleibt dies, so hat der.
  3. Die Satzung ist die schriftlich niedergelegte Grundordnung der CDU Baden-Württemberg. In ihr sind die gesamten Regeln der CDU im Land festgeschrieben. Neben den Aufgaben der CDU Baden-Württemberg sind hier die Voraussetzungen zur Mitgliedschaft in der Union sowie Rechte und Pflichten der Mitglieder beschrieben. Die Gliederungen und Organisationsstufen der Partei sowie die auf den jeweiligen.
  4. die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnung verstößt und ihr damit einen schweren Schaden zufügt. (2) Voraussetzung des Ausschlusses eines Mitgliedes ist die Feststellung seines parteischädigen-den Verhaltens oder die beharrliche Missachtung seiner satzungsgemäßen Pflichten. Darunter fällt auch die nicht vom Kreisvorstand zugelassene Kandidatur auf der.

Landesarbeitsgemeinschaften arbeiten auf der Grundlage der vorliegenden Satzung, der Satzung des Landesverbandes der Partei DIE LINKE, in dem sie tätig sind, sowie der Bundessatzung der Partei DIE LINKE. LAG geben sich eine eigene Satzung, in der die Eigenschaft als Untergliederung der BAG GE festzuhalten ist. Bestimmungen in den Satzungen der LAG dürfen der vorliegenden Satzung nicht. Kostenlose Lieferung möglic Lebensjahr vollendet hat und die Satzung der Partei für Gesundheitsforschung und der Partei für Gesundheitsforschung, Landesverband Baden-Württemberg anerkennt. 2. Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Bundesvorstand zu beantragen. 3. Mitglieder können nur natürliche Personen sein. 4. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. 5. Der Austritt ist schriftlich.

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Wir sind eine Partei, die ihren Wählerinnen und Wählern zuhört und sich deren Kritik, Ängste, Zweifel, aber auch Forderungen zu Herzen nimmt. Die V-Partei³ steht dafür, nicht nur die Symptome, sondern die Ursachen von Problemen zu bekämpfen. Unsere Hauptforderung ist seit Jahren eine bio-vegane Landwirtschaft. Würde nicht ein so ungeheuerlicher weltweiter Missbrauch von Tieren. Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2017-08-11T11:57:49+02:00. Satzungen AfD Sachsen-Anhalt. Landessatzungen. AfD LV Sachsen-Anhalt Landessatzung Stand 09.06.2018 ; Bundessatzungen. AfD Satzung Fassung 1. Dezember 2019; AfD Schiedsgerichtsordnung Fassung 1. Dezember 2019; AfD Finanz-Beitragsordnung Fassung 1. Dezember 2019; Klicken Sie auf einen der obigen Links, um die jeweilige. Startseite / Partei / Satzung. Satzung M.S. 2017-06-29T15:35:35+02:00. Kreissatzung. AfD KV Altmark-West Kreissatzung Fassung vom 27. November 2016; AfD KV Altmark-West Ergänzung zur Satzung; AfD KV Altmark-West Geschäftsordnung; AfD KV Altmark-West Finanzordnung; AfD KV Altmark-West Kreiswahlordnung Beschlossen 24.02.2019 in Poppau ; Satzungsänderung Mandatsträgerabgabe Beschlossen 24.02.

Startseite / Partei / Satzung. Satzung AfD NRW 2017-09-08T15:53:30+02:00. Für den Kreisverband Mönchengladbach geltende Satzungen. Kreissatzungen. Kreissatzung Stand 31. Oktober 2014; Bezirkssatzungen. AfD BV Düsseldorf Satzung Fassung vom 10. Februar 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW. Die Satzung und die Ordnungen zum Download: Die Landessatzung Bayern der Partei mut (Aktuelle Fassung vom 29. Juli 2018) Die Bundessatzung der Partei mut (Aktuelle Fassung vom 29. Juli 2018) Die Finanzordnung der Partei mut (Aktuelle Fassung vom 01. Mai 2019) Die Schiedsgerichtsordnung der Partei mut (Aktuelle Fassung vom 01.06.2017 SATZUNG stellvertretende Mitglieder an. Die Schiedskommission berät und entscheidet in einer Besetzung mit drei ständigen Mitgliedern oder stellvertretenden Mitgliedern und zwei nichtständigen Mitgliedern. Je eines der nichtständigen Mitglieder wird von der antragstellen-den Partei und der antragsgegnerischen Partei benannt. Nähere Satzung Satzung als PDF. Satzung Beitragsordnung Schiedsgerichtsotdnung Parteiengesetz . Title: Satzung: CSU Created Date: 5/14/2020 5:07:18 A

Satzung des Landesverband Sachsen als Text und Download. Home; Landtag; Mitmachen; Spenden; Mitglied werden; Impressum; S. Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen. Grüne Sachsen ; Menü; Aktuell; Themen. Unsere Lebensgrundlagen bewahren; Das menschliche Sachsen gestalten; Der Staat ist für die Menschen da; Europa und Internationales; Wahlen. Landtagswahl 2019. Inhaltsverzeichnis Wahlprogramm. Satzung des Kreis­ver­bandes Gelsen­kirchen der Partei für Arbeit, Rechts­staat, Tierschutz, Eliten­för­derung und basis­de­mo­kra­tische Initiative (Die PARTEI). Stand: März 2018 § 1 Zweck und Name(1) Die Partei für Arbeit, Rechts­staat, Tierschutz, Eliten­för­derung und basis­de­mo­kra­tische Initiative (Die PARTEI) ist eine Partei im Sinne

Satzung der Partei AUFBRUCH C. Der Mensch im Mittelpunkt § 1 Name, Tätigkeitsgebiet und Sitz § 1.1. Die Partei führt den Namen AUFBRUCH C. Dies ist auch die Kurzbezeichnung. Die Zusatzbezeichnung der Partei lautet: Der Mensch im Mittelpunkt. Sie ist eine politische Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht. § 1.2. Ihr Tätigkeitsgebiet ist die. Satzung der Bundespartei AD-Demokraten , Allianz Deutscher Demokraten. I. Aufgaben und Ziele, Name und Sitz § 1 - Aufgaben und Ziele (1) Die Allianz Deutscher Demokraten ist eine politische Partei auf der Grundlage des Grundgesetzes und des Parteiengesetzes der Bundesrepublik Deutschland, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Sie vertritt die. Startseite / Partei / Satzung. Satzung M.S. 2018-02-09T15:01:51+01:00. Für den Kreisverband VR geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD Kreissatzung Vorpommern-Rügen Fassung vom 15. November 2015; Landessatzungen . AfD LV MV-Satzung Fassung vom 9. November 2019; AfD LV MV Landesfinanzordnung Fassung vom 13. November 2016; AfD LV MV Schiedsgerichtsordnung Fassung vom 30. April 2016.

Startseite / Partei / Satzung. Satzung M.S. 2018-12-15T16:37:41+01:00. Für den Landesverband Thüringen geltende Satzungen. Kreisverbandssatzungen. KV Gera Jena SHK Fassung vom 23. November 2013; KV Greiz - Altenburger Land Fassung vom 04. September 2018; KV Ilmkreis-Gotha Fassung vom 24. September 2016; KV KSW Fassung vom 23. Januar 2016; KV Mittelthüringen Fassung vom 25. März 2017; KV. Satzung. Die Satzung der WIR-Partei . WIR-Partei. Satzung [1] Name, Sitz und Tätigkeitsbereich . A Der Name der Partei lautet WIR-Partei. B-1 Das Tätigkeits-Gebiet ist Deutschland, beziehungsweise auch die EU für eventuelle EU-Wahlteilnahmen oder EU-Wahlbündnisse. B-2 Die WIR-Partei ist bestrebt, eine Mitglieder-Ebene in den Landkreisen (bzw. ebenso kreisfreien Städten) zu führen.

Startseite / Partei / Satzung. Satzung nrw-kv-mettmann 2017-09-11T18:27:05+02:00. Für den Kreisverband Mettmann geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD KV Mettmann Kreissatzung Fassung vom 28. September 2019 ; Bezirkssatzungen. AfD BV Düsseldorf Satzung Fassung vom 10. Februar 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Sie ist Bestandteil der Satzung der Deutschen Sport Partei. Die Einnahmen und Ausgaben aller Organisationsstrukturen der DSP müssen in einem finanzwirtschaftlichen Gleichgewicht stehen. Die Vorstände sind verpflichtet bei ausgabenwirksamen Beschlüssen auch über die Deckung der Ausgaben zu beschließen. Die zur Erfüllung der Aufgaben der DSP erforderlichen Mittel werden aufgebracht durch. Unsere Partei funktioniert interaktiv. Das bedeutet, du kannst von überall aus mitarbeiten. Wenn es an die Ausarbeitung unseres Parteiprogramms geht, werden wir hier die jeweils aktuell zu bearbeitende Position mit dir zusammen ausarbeiten. Unser erster Programmpunkt ist: Arbeit & Soziales. Schreibe einfach das rein, was, aus deiner Sicht, wichtig zu diesem Thema ist. Dein wichtigster Punkt. Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2017-09-11T16:48:15+02:00. Für den Kreisverband Siegen-Wittgenstein geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD KV Siegen-Wittgenstein Satzung Fassung vom 21. September 2019 ; Bezirkssatzungen. AfD BV Arnsberg Satzung Fassung 22. September 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Startseite / Partei / Satzung. Satzung mv-vorpommern-greifswald 2017-09-11T18:02:36+02:00. Für den Kreisverband VG geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD-KV-VG-Kreissatzung Fassung vom 10.10.2015. Landessatzungen. AfD LV MV-Satzung Fassung vom 9. November 2019; AfD LV MV Landesfinanzordnung Fassung vom 13. November 2016; AfD LV MV Schiedsgerichtsordnung Fassung vom 30. April 2016.

Bundessatzung - FD

Satzung Die Formalien, bitte. Jede Partei braucht einige Regeln. Wer führt die Geschäfte, wie wird innerhalb der Partei gewählt, wie entsteht das Parteiprogramm usw. Dafür haben wir auf unserem Gründungsparteitag Satzung, Wahlordnung, Finanzordnung, Schiedsgerichtsordnung und eine Abstimmungsordnung für Initiativen beschlossen. Auf den Bundesparteitagen haben wir seitdem einige. Ist in den Satzungen der Partei und in den gesetzlichen Vorschriften eine bestimmte Mitgliederzahl für die Beschlussfassung oder eine Wahl festgelegt, hat der Versammlungsleiter durch ausdrückliche Erklärung festzustellen, dass die vorgeschriebene Mitgliederzahl anwesend ist und die Zustimmung der erforderlichen Mehrheit vorliegt. § 3 Abstimmungen. Die Abstimmungen erfolgen durch.

Bundessatzung der Partei DIE LINK

Satzung und Programm der GRÜNEN JUGEND NRW dürfen dem Grundkonsens der Partei nicht widersprechen. (3) Die GRÜNE JUGEND NRW hat das Recht, Anträge an alle Organe der Landespartei zu stellen und entsendet Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz sowie in den Landesparteirat und den Landesfinanzrat Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2017-09-08T18:13:12+02:00. Für den Kreisverband Dortmund geltende Satzungen. Kreissatzungen. Satzung Stand 15.05.2013; Bezirkssatzungen. AfD BV Arnsberg Satzung Fassung 22. September 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Geschäftsordnung Fassung. Partei oder Wählergruppe ist nicht ausgeschlossen. Lediglich die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der PARTEI widerspricht, ist nicht zulässig. § 3 - Erwerb der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft in der PARTEI wird aufgrund dieser Satzung erworben. Die Mitgliedschaft wir Als öffentlich-rechtliche Satzung bezeichnet man in Deutschland Rechtsnormen, die von einer mit Satzungsautonomie ausgestatteten juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren Bereich erlassen werden.. Öffentlich-rechtliche Satzungen beruhen auf einer öffentlich-rechtlichen Satzungsautonomie, während privatautonome Satzungen in der Privatautonomie gründen Als monothematische Partei vertreten wir ausschließlich diese Inhalte. § 4 Mitgliedschaft (1) Mitglied kann werden, wer sich dem Programm verbunden fühlt, das Ideal vom freien und emanzipierten Menschen vertritt und die Satzung anerkennt. Mitglieder werden auf Antrag aufgenommen, wenn dieser von zwei Mitgliedern unterstützt wird. Über den.

Startseite / Partei / Satzung. Satzung nrw-kv-hoexter 2018-03-20T17:46:01+01:00. Für den Kreisverband Steinfurt geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD KV Steinfurt Satzung Stand 09. Mai 2019; Bezirkssatzungen . Satzung AfD Bezirk Münster Stand 16.02.2017; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW. Satzung, Ordnungen & Statute. Stand: 28. September 2015. Satzung. Satzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. Als PDF-Datei zum Downloaden . Landesmitgliederversammlun Organisationsstatut, Wahlordnung, Schiedsordnung und Finanzordnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands . Metadaten: Datum/Gültigkeit: 06.12.2019 Dateiformat: pdf Dateigröße: 372 KB Herunterladen der Datei: Organisationsstatut, Wahlordnung, Schiedsordnung und Finanzordnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (pdf), 372 KB

Startseite / Partei / Satzung. Satzung AfD NRW 2020-05-11T18:31:50+02:00. Für den Kreisverband Münster geltende Satzungen. Kreissatzungen. Satzung AfD Kreisverband Münster. Stand 11.01.2020. Bezirkssatzungen. Satzung AfD Bezirk Münster Stand 16.02.2017; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW. Satzung Hier finden Sie Satzung, Geschäfts-, Beitrags- und Finanzordnung der FDP Rheinland-Pfalz sowie Rahmensatzungen für alle Untergliederungen als PDF-Dokumente zum Download. Rahmensatzung der Bezirksverbände der FDP Rheinland-Pfal Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2019-06-19T14:27:42+02:00. Satzungen AfD Saarland. Landessatzungen. AfD LV Saarland Landessatzung Fassung vom 12.08.2018, zuletzt geändert am 03.02.2019; AfD LV Saarland Finanzordnung Fassung vom 18. August 2018; AfD LV Saarland Geschäftsordnung Fassung vom 03. Mai 2013 ; Bundessatzungen. AfD Satzung Fassung 1. Dezember 2019; AfD.

Satzung (Stand 25.05.2019) der Partei für Franken - DIE FRANKEN; Parteilogo: Logo der Partei für Franken als .jpg; Logo der Partei für Franken als .pdf; Wappen der Partei für Franken als .jpg; Wappen der Partei für Franken als .pdf; Wahlplakate: FRANKEN braucht mehr Stimme um in BAYERN gehört zu werden! Was hat Franken davon wenn München blüht? München will nur unser Bestes: Unsere. Startseite / Partei / Satzung. Satzung AfD NRW 2017-09-07T14:51:09+02:00. Für den Landesverband NRW geltende Satzungen. Bezirkssatzungen. AfD BV Düsseldorf Satzung Fassung vom 10. Februar 2019; Landessatzungen . AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Geschäftsordnung Fassung vom 15. November 2015; AfD LV NRW. Eine Partei ist gegründet, wenn auf einer Veranstaltung die Gründung, das Programm und die Satzung der Partei beschlossen und der Vorstand gewählt wurde. Danach hat der Vorstand die Gründungsunterlagen dem Bundeswahlleiter bekannt zu geben, der sie auf Vollständigkeit prüft und in eine öffentlich zugängliche Unterlagensammlung aufnimmt. Dies bedeutet jedoch nicht die Anerkennung als.

Partei ist Berlin. Das Tätigkeitsgebiet der Partei ist die Bundesrepublik Deutschland. § 2 - Mitgliedschaft (1) Jede natürliche Person kann Mitglied der Partei werden, wenn sie das 16. Lebensjahr vollendet hat und die politischen Grundsätze und die Satzung der Partei anerkennt. Personen, die infolge Richterspruchs die Amtsfähigkeit, di Anträge zur Satzung oder zu Programmen sind im Wortlauf enthalten. (3) Jeder Mensch ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen. Bei Bedürftigkeit muss bei der Antragserstellung Hilfe geleistet werden. Anträge können anonym über die Ombudsperson gestellt werden. (4) Ein ordnungsgemäß einberufener Kreisparteitag ist ohne.

Satzung des Ortsvereins Die Satzung wurde am 1. Juli 2017 im Schützenhaus Balingen-Heselwangen von der konstituierenden Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen und trat unmittelbar im Anschluss in Kraft. §1 Name, Tätigkeitsgebiet. Die Zuständigkeit des Ortsvereins umfasst das Gebiet der Stadt Balingen mit allen Ortsteilen und das Gebiet der Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbandes. (5) Die Organe der Partei sind angehalten, die Anträge, die im Liquid Democracy System positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln. (6) Teilnahmeberechtigt ist jeder Pirat, der nach dieser Satzung in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt ist. Die Mitgliederversammlung kann über außerordentliche Teilnahmeberechtigungen entscheiden. Aktuelle Satzung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen verabschiedet auf dem Landesparteitag 2019.2 in Bad Homburg v.d.H./Kirdorf am 30.11.2019 § 1 - Name, Sit

Satzung: CS

die Grundsätze des Programms der Partei zu vertreten und die Satzung einzuhalten, die satzungsgemäß gefassten Beschlüsse der Parteiorgane zu respektieren, regelmäßig seinen satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrag zu bezahlen, bei Wahlen für Parlamente, kommunale Vertretungskörperschaften und sonstige Wahlämter nicht konkurrierend zur Partei anzutreten. § 5 Gastmitglieder (1) Menschen, die. § 6 Satzung und Programm (1) Die Partei muß eine schriftliche Satzung und ein schriftliches Programm haben. Die Gebietsverbände regeln ihre Angelegenheiten durch eigene Satzungen, soweit die Satzung des jeweils nächsthöheren Gebietsverbandes hierüber keine Vorschriften enthält. (2) Die Satzungen müssen Bestimmungen enthalten über 1. Namen sowie Kurzbezeichnung, sofern eine solche.

Satzungen & Co. Urabstimmung Bestandteil der Satzung: Die Bestimmungen zur Durchführung einer Urabstimmung.. Finanzordnung Bestandteil der Satzung: Regelung der Finanzverhältnisse - Beiträge, Spenden, Staatliche Teilfinanzierung, Mitgliedsbeiträge, etc.. Frauenstatut Bestandteil der Satzung: Das Frauenstatut regelt die Gleichberechtigung und Mitbestimmung der Frauen innerhalb der Partei Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen der PARTEI anerkennt. Personen, die infolge Richterspruchs die Amtsfähigkeit, die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglied der PARTEI sein oder werden. (2) Mitglied der PARTEI können nur natürliche Personen sein. Die Bundespartei führt eine zentrale Mitglieder­datei. (3) Die gleichzeitige.

Satzung Die PARTEI NR

(4) Mitglieder werden durch das Kreisschiedsgericht ausgeschlossen, wenn sie vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch schweren Schaden zugefügt haben. Die Entscheidung ergeht nur auf Antrag von Vorstand oder Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlung einer Gliederung, der das Mitglied angehört Die Mitgliedschaft in der Partei richtet sich nach der Satzung des Bundesverbandes. § 3 - Ordnungsmaßnahmen (1) Verstößt ein Mitglied gegen die Satzung, gegen Grundsätze oder gegen die Ordnung der Partei und fügt ihr damit Schaden zu, kann der Landesvorstand unter Beachtung von § 10 Abs. 5 PartG folgende Ordnungsmaßnahmen verhängen: 1. Verwarnung 2. Enthebung von einem Parteiamt 3. Satzung des FDP Kreisverbands Köln. vom 5.11.1986 - zuletzt geändert am 22.03.2014. I. Zweck und Mitgliedschaft § 1 Zweck Der Kreisverband Köln ist eine Gliederung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen e. V. der Freien Demokratischen Partei im Sinne und nach Maßgabe des § 10 Abs. 1 der Landessatzung Satzung der SPD Herrsching - Stand: 1. Oktober 2013:. Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Herrsching S a t z u n g § 1 Name, Tätigkeitsgebiet 1. Der Ortsverein umfasst den Bereich Herrsching am Ammersee einschließlich der Ortsteile Breitbrunn und Widdersberg Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2017-09-11T17:32:48+02:00. Für den Kreisverband Duisburg geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD KV Duisburg Kreissatzung Fassung vom 25. März 2018; Bezirkssatzungen . AfD BV Düsseldorf Satzung Fassung vom 10. Februar 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020.

Satzung Die PARTEI Thüringe

Startseite / Partei / Satzung. Satzung M.S. 2019-11-12T18:43:21+01:00. Für den Bezirksverband Treptow-Köpenick geltende Satzungen. Kreissatzungen. AfD Berlin Treptow-Köpenick Satzung Fassung vom 02. August 2013 ; Landessatzungen. AfD Landessatzung Berlin Fassung Mai 2019; Bundessatzungen. AfD Satzung Fassung 1. Dezember 2019; AfD Schiedsgerichtsordnung Fassung 1. Dezember 2019; AfD Finanz. Die Satzung ist die schriftlich niedergelegte Grundordnung der Sächsischen Union. In ihr sind die gesamten Regeln, Strukturen und Verfahrensweisen der CDU in Sachsen festgeschrieben. Damit kann sie als die Verfassung der Partei bezeichnet werden. Im Einzelnen gliedert sich die Satzung in 7 Hauptbestandteile und diverse Geschäfts- bzw. Startseite / Partei / Satzung. Satzung AfD NRW 2018-09-21T14:52:30+02:00. Kreissatzungen. AfD KV Düsseldorf Satzung Fassung vom 27. Mai 2017; Bezirkssatzungen. AfD BV Düsseldorf Satzung Fassung vom 10. Februar 2019 ; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Geschäftsordnung Fassung vom 15. November. Satzung. Satzung des Stadtverbandes Duisburg der PARTEI, PARTEI Duisburg »Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative« - Die PARTEI - Stand: 19.12.2011 § 1 - Zwec Wenn die Partei erfolgreich gegründet ist, muss der Vorstand dem Bundeswahlleiter die Satzung, das Parteiprogramm und die Namen der neu gewählten Vorstandsmitglieder und der Landesverbände.

Satzung Bundesebene §1. Namen sowie Kurzbezeichnung, sofern eine solche verwandt wird, Sitz und Tätigkeitsgebiet der Partei §1.1.Parteiname: DOS Partei Digital Oekologisch Sozial §1.2.Kurzbezeichnungen:DOS oder DOS Partei §1.3.Sitz:Dortmund §1.4.Tätigkeitsgebiet: Bundesrepublik Deutschland §1.5.Gebietsgliederungen tragen den Namen DOS mit dem Zusatz des jeweiligen Gebietsnamens. §2 Diese Satzung gilt nur im Rahmen des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Satzung des SPD-Landesverbandes Thüringen und der Satzung des SPD-Kreisverbandes Hildburghausen in der jeweils gültigen Fassung. § 12 Inkrafttreten. Diese Satzung tritt am 21.09.2000 in Kraft. Eine Satzungsänderung wurde am 23.01.2015. Satzungen. Aus Piratenwiki. Wechseln zu: Navigation, Suche. Portal » Über die Partei. Über die Partei. Offizielle politische Inhalte. Parteiprogramm Wahlprogramme Positionspapiere. Organisatorische Parteitagsbeschlüsse. Mehrheitsbeschlüsse. Parteiorganisation. Parteigliederung Bundessatzung Landessatzungen Protokolle Geschäftsordnung Finanzen Parteitage Wahlen Verantwortliche. Weitere. Organisationsstatut der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Das Organisationsstatut der SPD im Bund gilt in dieser Form seit Dezember 2017. Es umfasst die Wahlordnung, Schiedsordnung und Finanzordnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Satzung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Metadaten: Datum/Gültigkeit: 09.12.2017; Dateiformat: pdf; Dateigröße: 279 KB.

Startseite / Partei / Satzung. Satzung D.H. 2017-09-08T17:26:47+02:00. Für den Kreisverband KV AfD Stadt Aachen geltende Satzungen. Kreissatzungen. folgt in Kürze; Bezirkssatzungen. AfD BV Köln Bezirkssatzung Fassung vom 30. Juni 2019; Landessatzungen. AfD LV NRW Landessatzung Fassung vom 18. Januar 2020 ; AfD LV NRW Wahlordnung Fassung vom 18. Januar 2020; AfD LV NRW Geschäftsordnung. Eine HipHop Partei zu gründen. Am 1. Mai 2017 haben wir uns offiziell gegründet. Zur Bundestagswahl 2017 waren wir das erste Mal offiziell als Partei auf der großen politischen Showbühne dabei. Wir sind Teil einer Bewegung, die uns viel gegeben hat. Wir möchten diese Werte und Erfahrungen nun als politischer Arm der Subkultur auch in die politischen Strukturen des Landes bringen.

Parteienverzeichnis. gemäß §1 Abs 4 PartG . Gemäß § 1 Abs 4 zweiter Satz Parteiengesetz 2012 - PartG, BGBl I Nr 56/2012 in der geltenden Fassung, haben politische Parteien Satzungen zu beschließen, die beim Bundesministerium für Inneres zu hinterlegen sind (5) Die Organe der Partei sind angehalten, die Anträge, die im Liquid Democracy System positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln. (6) Teilnahmeberechtigt ist jeder Pirat, der nach der Satzung stimmberechtigt ist. Jeder Pirat erhält genau einen persönlichen Zugang, der nur von ihm genutzt werden darf

Die Satzungen der politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland müssen beim Bundeswahlleiter hinterlegt werden. Dieser sammelt sie nicht mehr nur in Papierform, sondern veröffentlicht sie auch im Internet. Die Sammlung finden Sie hier: Bundeswahlleiter - Parteiunterlagen zum Download Für einige relevante Parteien haben wir die Unterlagensammlung des Bundeswahlleiter zur. Startseite / Partei / Satzung. Satzung M.S. 2018-10-01T18:20:17+02:00. Für den Landesverband geltende Satzungen. Landessatzungen. AfD LV Hessen Satzung Fassung vom 16. Februar 2019; AfD LV Hessen Finanz- und Beitragsordnung Fassung vom 16. Februar 2019; AfD LV Hessen Geschäftsordnung Fassung vom 16. Februar 2019 ; Bundessatzungen. AfD Satzung Fassung 1. Dezember 2019; AfD. Satzung Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE 4 (3) Das Stimmrecht sowie das aktive und passive Wahlrecht auf Parteitagen bzw. Delegierten- oder Mitgliederversammlungen kann von der Entrichtung des Mitgliedsbeitrages abhängig gemacht werden, soweit das Mitglied nicht von der Beitragszahlung befreit ist. Dieses ist mit der Einladung anzukündigen. § 5 Gastmitglieder (1) Menschen, die sich. Satzung der £am=_~óÉêå (Stand Juli 2017) § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet 1.1 Die Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Bayern versteht sich als regionale Gliederung der Bundespartei Ökologisch-Demokratische Partei im Sinne von §5 der Bundessatzung für den Bereich des Freistaates Bayern. Die Abkürzung heißt ÖDP. Der Namenszusatz des ÖDP-Landesverbandes gemäß §4. Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin Bürgerdialog: (030) 24 009 999 Mitgliedsfragen: (030) 24 009 555 Bundesgeschäftsführer: (030) 24 009 397 bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de Weitere Kontaktadressen (Link öffnet ein neues Fenster

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